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teilweise ohne gesonderte Ankündigung zu verändern,
zu ergänzen, zu
löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig einzustellen.
2.
Verweise und Linksa)
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Az: 312 O 85/98 - "Haftung für
Hyperlinks") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der
Betreiber einer Webseite durch das Setzen eines Hyperlinks (= direkter
oder indirekter Verweis auf fremde Webseiten) die Inhalte der gelinkten
externen Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nach dieser
Entscheidung nur dadurch verhindert werden, dass der Betreiber der
Webseite sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten
externen
Webseite distanziert. Hiermit distanzieren wir uns
ausdrücklich von den
von uns eventuell verlinkten externen Webseiten. Eine Gewähr
oder
Gewährleistung für diese verlinkten externen
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sowie insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung
oder Nichtnutzung
solcherart auf externen Webseiten dargebotener Informationen entstehen,
ist stets ausschließlich deren Anbieter oder Autor selbst
verantwortlich und nicht auch wir.
b) Nach dem
Beschluss des
Amtsgerichts Berlin Tiergarten vom 30. Juni 1997 (Az.: 260 DS 857/96)
scheidet eine Strafbarkeit auch dann aus, wenn die externe Webseite,
auf die der Linksetzer bzw. Beschuldigte verweist, zum Zeitpunkt der
Hyperlink-Setzung in rechtlicher Hinsicht noch unbedenklich war und
erst später, ohne Wissen des Linksetzers bzw. Beschuldigten,
in
strafrechtlich relevanter Weise verändert wird.
Gemäß dieser
Entscheidung ist der Linksetzer bzw. Beschuldigte insoweit nicht
verpflichtet, die externen Webseiten, auf die er durch Hyperlinks
verweist, fortwährend zu überprüfen. Sobald
uns jedoch
Rechtsverletzungen auf externen Webseiten, auf die wir durch Hyperlinks
verweisen, bekannt werden, werden wir derartige Hyperlinks
unverzüglich
von unserer Webseite entfernen. Wir erklären hiermit
ausdrücklich, dass
zum Zeitpunkt der Linksetzung auf eine externe Webseite jeweils keine
illegalen Inhalte auf solchen externen Webseiten für uns
erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte
oder die
Urheberschaft der verlinkten externen Webseiten haben wir keinerlei
Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich
von allen
Inhalten aller verlinkten externen Webseiten, die nach der Linksetzung
verändert wurden.
c) Die vorstehenden
Feststellungen gelten für
alle innerhalb unseres vorliegenden Internetangebotes auf den
verschiedenen Seiten von www.xtrag.de gesetzten Hyperlinks und
Verweise sowie für Fremdeinträge in von uns eventuell
eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen,
Mailinglisten und
in allen anderen Formen von Datenbanken, auf oder über deren
Inhalt
Zugriffe auf externe Webseiten möglich sind.
3.
Keine Spam-Mails erlaubtDie
Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben auf
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Kontaktdaten (wie z. B. Name, Anschrift, Tel.- und/oder Faxnummern,
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angeforderten Informationen ist ausdrücklich nicht gestattet.
Rechtliche, ggf. strafrechtliche Schritte gegen die Versender von so
genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses
Verbot behalten wir uns
ausdrücklich vor.
4.
Rechtswirksamkeit dieses HaftungsausschlussesDieser
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